Radio Dreyeckland – Über 90% der grünen Basis stimmt gegen Palantir-Gotham

Die grüne Basis hat in einer Urabstimmung nun zu über 90% gegen die Inbetriebnahme von Palantir Gotham gestimmt, bei einer knapp 40%-igen Teilnahme.

Nun laviert der scheidende Landesvorstand der Grünen.

Der Ministerpräsident erklärt die Urabstimmung für seine Politik für irrelevant. Gelingt also der CDU, wider jeden Sachverstand der Bürgerrechte nicht nur wie Merz die Verdoppelung der AfD und der Schleifung der SPD runter auf die 5% Grenze, jetzt auch bei den Grünen dieser Coup?

Wir sprachen mit Mit-Initiator der Urabstimmung gegen die Palantir-Gotham Nutzung Sebastian Müller