von Constanze Kurz Die Mitglieder der grünen Partei wollen in der Frage der aktiven Palantir-Nutzung…
CDU
TDF 2026 – Jetzt neu in BW: Palantir
Tage der Digitalen Freiheit 15. Mai 2026 in Tübingen – Vortrag von Stefan Leibfarth Im…
KONTEXT-Wochenzeitung – Bündnis „Kein Palantir in BW“ mit Fachaufsichtsbeschwerde gegen CDU-Innenminister Hagel
Schon nach einer Woche im Amt wird Baden-Württembergs neuer Innenminister Manuel Hagel (CDU) mit einer…
heute show – Debatte um den Einsatz von Palantir-Software
[…] die umstrittene Überwachungssoftware Palantir fasst in Deutschland weiter Fuß. ab 23:14 Werden wir bald…
Es geht auch anders: Die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg haben es noch in der Hand, den Gesetzentwurf zur automatischen Datenanalyse der Polizei zu vertagen und zu überarbeiten.
Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf muss an folgenden Stellen überarbeitet werden:
Netzpolitik.org – Automatisierte Datenanalyse: Der grüne Palantir-Spagat
Baden-Württemberg hat bereits Millionen ausgegeben, um Software des US-Konzerns Palantir in die Polizeiarbeit zu integrieren….
Schwäbische Zeitung – Umstrittene Polizei-Software versetzt Grünen-Basis in Unruhe
Die Grünen in Regierung und Landtag tragen den vom CDU-Innenministerium vorangetriebenen Einsatz der Polizei-Analysesoftware Palantir…
SWR – Petition gegen Polizei-Software „Gotham“: Landtag prüft Palantir-Einsatz
Über 13.000 Menschen fordern in einer Petition, dass die Polizei die Palantir-Software „Gotham“ nicht nutzt….
Süddeutsche Zeitung – Wird Palantir für Cem Özdemir zum Problem im Wahlkampf?
Baden-Württembergs Polizei soll bald Software der umstrittenen US-Firma Palantir nutzen, kommende Woche will die grün-schwarze…
Grüne Basis startet Urabstimmungsinitiative zum Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-SoftwarePalantir Gotham im Land Baden-Württemberg
Das CDU-geführte Innenministerium hat am 20. März 2025 ohne Absprache mit dem Koalitionspartner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software Palantir Gotham beauftragt. Die Kosten der Nutzungsrechte belaufen sich auf 25 Millionen Euro für die kommenden fünf Jahre.