„Um schwere Straftaten zu verhindern, hat der Landtag von Baden-Württemberg am 12. November 2025 dem…
Grüne
Es geht auch anders: Die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg haben es noch in der Hand, den Gesetzentwurf zur automatischen Datenanalyse der Polizei zu vertagen und zu überarbeiten.
Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf muss an folgenden Stellen überarbeitet werden:
Netzpolitik.org – Automatisierte Datenanalyse: Der grüne Palantir-Spagat
Baden-Württemberg hat bereits Millionen ausgegeben, um Software des US-Konzerns Palantir in die Polizeiarbeit zu integrieren….
Süddeutsche Zeitung – Wird Palantir für Cem Özdemir zum Problem im Wahlkampf?
Baden-Württembergs Polizei soll bald Software der umstrittenen US-Firma Palantir nutzen, kommende Woche will die grün-schwarze…
LDK-Beschluss Grüne Bayern – Palantir / VeRA stoppen
Unsere Freiheit ist nur so stark wie ihr Schutz. Während wir noch über Datenschutz und…
PolizeiGrün – Positionspapier zum Einsatz der Software Palantir
Wir fordern klare Regeln und strategische Unabhängigkeit beim Einsatz von Palantir-Software durch Polizei und Sicherheitsbehörden…
SWR – Palantir-Software bei der Polizei: Können BW-Unternehmen Alternativen liefern?
Die Polizei in BW soll bald die Software „Gotham“ von Palantir einsetzen. Doch es gibt…
SWR – Polizei will umstrittene Palantir-Software einsetzen: BW-Grüne halten dagegen
Uneinigkeit über Palantir-Software Die Polizei in Baden-Württemberg soll künftig eine Recherche- und Analysesoftware nutzen dürfen,…
Grüne Jugend Hessen – Grundrechte achten, Überwachungssoftware abschalten
Die GRÜNE JUGEND Hessen bekennt sich zum umfassenden Schutz der Freiheitsrechte im digitalen Raum. Sie…