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Grüne Urabstimmung in Baden-Württemberg
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Baden-Württemberg

21.04.202616.06.2026

SWR – Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung steht bevor

Teile der Grünen möchten den Einsatz der Datenanalyse-Software „Gotham“ des Unternehmens Palantir in Baden-Württemberg stoppen….

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Kreisverband Calw – Palantir: Differenzierte Debatte und klare Haltung auf der KMV
30.03.202620.06.2026

Kreisverband Calw – Palantir: Differenzierte Debatte und klare Haltung auf der KMV

Unsere jüngste Kreismitgliederversammlung (KMV) war geprägt von intensiven Diskussionen, konstruktivem Austausch und wichtigen Weichenstellungen für…

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Verfassungs- und datenschutzkonforme Alternativen „Made in THE LÄND“ stehen in den Startlöchern
10.03.202602.07.2026

Verfassungs- und datenschutzkonforme Alternativen „Made in THE LÄND“ stehen in den Startlöchern

Der für das 2. Quartal 2026 geplante Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software Palantir Gotham im Land Baden-Württemberg kann und muss jetzt sofort gestoppt werden.

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12.12.202516.06.2026

Handelsblatt – Özdemir will Einsatz von Palantir-Software stoppen

Nach drastischen Aussagen von Palantir-Chef Karp im Handelsblatt stellt der Grünen-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg den weiteren…

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12.11.202516.06.2026

Grüne Landtag Baden-Württemberg – Wir fordern europäische Alternative zu Palantir

„Um schwere Straftaten zu verhindern, hat der Landtag von Baden-Württemberg am 12. November 2025 dem…

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Es geht auch anders: Die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg haben es noch in der Hand, den Gesetzentwurf zur automatischen Datenanalyse der Polizei zu vertagen und zu überarbeiten.
11.11.202502.07.2026

Es geht auch anders: Die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg haben es noch in der Hand, den Gesetzentwurf zur automatischen Datenanalyse der Polizei zu vertagen und zu überarbeiten.

Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf muss an folgenden Stellen überarbeitet werden:

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07.11.202516.06.2026

Netzpolitik.org – Automatisierte Datenanalyse: Der grüne Palantir-Spagat

Baden-Württemberg hat bereits Millionen ausgegeben, um Software des US-Konzerns Palantir in die Polizeiarbeit zu integrieren….

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06.11.202516.06.2026

DIE ZEIT – Grüner Widerstand gegen die Polizei-Software von Palantir

Mit der Nutzung der Datenanalyse-Software des US-Unternehmens Palantir gefährdet der Staat aus Sicht von Kritikern die nationale…

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06.11.202516.06.2026

Schwäbische Zeitung – Umstrittene Polizei-Software versetzt Grünen-Basis in Unruhe

Die Grünen in Regierung und Landtag tragen den vom CDU-Innenministerium vorangetriebenen Einsatz der Polizei-Analysesoftware Palantir…

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06.11.202516.06.2026

SWR – Petition gegen Polizei-Software „Gotham“: Landtag prüft Palantir-Einsatz

Über 13.000 Menschen fordern in einer Petition, dass die Polizei die Palantir-Software „Gotham“ nicht nutzt….

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