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Keine Basis für Palantir
Grüne Urabstimmung in Baden-Württemberg
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Baden-Württemberg

KV Konstanz – Infostand zur Palantir-Urabstimung bei JHV
26.06.202602.07.2026

KV Konstanz – Infostand zur Palantir-Urabstimung bei JHV

Am Freitag, dem 26. Juni 2026 hielt der Grüne Kreisverband Konstanz seine Jahreshauptversammlung in Rielasingen-Worblingen…

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Netzpolitik.org – Grüne: Palantir nein, Datenanalyse ja
22.06.202623.06.2026

Netzpolitik.org – Grüne: Palantir nein, Datenanalyse ja

von Constanze Kurz Die Mitglieder der grünen Partei wollen in der Frage der aktiven Palantir-Nutzung…

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heise online – Grünes Signal gegen Palantir: Basis revoltiert gegen Überwachungssoftware
22.06.202623.06.2026

heise online – Grünes Signal gegen Palantir: Basis revoltiert gegen Überwachungssoftware

Ein klares Votum der Landesdelegiertenkonferenz in NRW zu Palantir erhöht den Druck auf die schwarz-grüne…

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TDF 2026 – Jetzt neu in BW: Palantir
14.06.202622.06.2026

TDF 2026 – Jetzt neu in BW: Palantir

Tage der Digitalen Freiheit 15. Mai 2026 in Tübingen – Vortrag von Stefan Leibfarth Im…

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20.05.202616.06.2026

KONTEXT-Wochenzeitung – Bündnis „Kein Palantir in BW“ mit Fachaufsichtsbeschwerde gegen CDU-Innenminister Hagel

Schon nach einer Woche im Amt wird Baden-Württembergs neuer Innenminister Manuel Hagel (CDU) mit einer…

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„Stoppt Palantir, sofort!“, so die Forderung der Grünen Basis in Baden-Württemberg
18.05.202602.07.2026
Stoppt Palantir, sofort!

„Stoppt Palantir, sofort!“, so die Forderung der Grünen Basis in Baden-Württemberg

„Stoppt Palantir, sofort!“, so die Forderung von 1.207 Mitgliedern der Grünen Basis. Damit wurden weit mehr als die notwendigen 1.042 Unterstützungsanzeigen gesammelt und die Urabstimmungsinitiative „Stoppt Palantir, sofort!“ ist erfolgreich.

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Quorum erreicht – erste Urabstimmung findet statt
21.04.202602.07.2026

Quorum erreicht – erste Urabstimmung findet statt

Eine klare Mehrheit der Menschen will keine Trump-nahe Überwachungssoftware bei der Polizei. Sieben von zehn Menschen lehnen Palantir ab.

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21.04.202616.06.2026

SWR – Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung steht bevor

Teile der Grünen möchten den Einsatz der Datenanalyse-Software „Gotham“ des Unternehmens Palantir in Baden-Württemberg stoppen….

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Kreisverband Calw – Palantir: Differenzierte Debatte und klare Haltung auf der KMV
30.03.202620.06.2026

Kreisverband Calw – Palantir: Differenzierte Debatte und klare Haltung auf der KMV

Unsere jüngste Kreismitgliederversammlung (KMV) war geprägt von intensiven Diskussionen, konstruktivem Austausch und wichtigen Weichenstellungen für…

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Verfassungs- und datenschutzkonforme Alternativen „Made in THE LÄND“ stehen in den Startlöchern
10.03.202602.07.2026

Verfassungs- und datenschutzkonforme Alternativen „Made in THE LÄND“ stehen in den Startlöchern

Der für das 2. Quartal 2026 geplante Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software Palantir Gotham im Land Baden-Württemberg kann und muss jetzt sofort gestoppt werden.

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