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Keine Basis für Palantir
Grüne Urabstimmung in Baden-Württemberg
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Polizeisoftware

TDF 2026 – Jetzt neu in BW: Palantir
14.06.202622.06.2026

TDF 2026 – Jetzt neu in BW: Palantir

Tage der Digitalen Freiheit 15. Mai 2026 in Tübingen – Vortrag von Stefan Leibfarth Im…

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20.05.202616.06.2026

KONTEXT-Wochenzeitung – Bündnis „Kein Palantir in BW“ mit Fachaufsichtsbeschwerde gegen CDU-Innenminister Hagel

Schon nach einer Woche im Amt wird Baden-Württembergs neuer Innenminister Manuel Hagel (CDU) mit einer…

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08.05.202602.07.2026
Palantir-Software

heute show – Debatte um den Einsatz von Palantir-Software

[…] die umstrittene Überwachungssoftware Palantir fasst in Deutschland weiter Fuß. ab 23:14 Werden wir bald…

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24.04.202616.06.2026

Die Nachrichten – Palantir-Software „Gotham“ in Baden-Württemberg: Grüne Basis fordert Urabstimmung „Stoppt Palantir, sofort!“

In Baden-Württemberg nimmt die Debatte über den Einsatz der Datenanalyse-Software „Gotham“ des Unternehmens Palantir Fahrt…

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22.04.202616.06.2026

Staatsanzeiger– Urabstimmung über Palantir? Grünen-Initiative: Ziel erreicht

Bei den Grünen gibt es schon von Beginn an Widerstand gegen den Einsatz einer US-Analysesoftware…

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Rebecca Lenhard MdB –  Klares NEIN zu Palantir!
14.11.202520.06.2026

Rebecca Lenhard MdB – Klares NEIN zu Palantir!

Als GRÜNE Bundestagsfraktion lehnen wir den Einsatz von Palantir ab. Palantir ist eine US-Datenanalysefirma, deren…

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12.11.202516.06.2026

Grüne Landtag Baden-Württemberg – Wir fordern europäische Alternative zu Palantir

„Um schwere Straftaten zu verhindern, hat der Landtag von Baden-Württemberg am 12. November 2025 dem…

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Es geht auch anders: Die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg haben es noch in der Hand, den Gesetzentwurf zur automatischen Datenanalyse der Polizei zu vertagen und zu überarbeiten.
11.11.202502.07.2026

Es geht auch anders: Die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg haben es noch in der Hand, den Gesetzentwurf zur automatischen Datenanalyse der Polizei zu vertagen und zu überarbeiten.

Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf muss an folgenden Stellen überarbeitet werden:

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28.10.202516.06.2026

LDK-Beschluss Grüne Bayern – Palantir / VeRA stoppen

Unsere Freiheit ist nur so stark wie ihr Schutz. Während wir noch über Datenschutz und…

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PolizeiGrün – Positionspapier zum Einsatz der Software Palantir
15.10.202516.06.2026

PolizeiGrün – Positionspapier zum Einsatz der Software Palantir

Wir fordern klare Regeln und strategische Unabhängigkeit beim Einsatz von Palantir-Software durch Polizei und Sicherheitsbehörden…

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